Archiv für die ‘Politik’ Kategorie

SPD? Gibt’s die noch?

Samstag, 21. Juni 2008

Wer hätte denn nach dem katastrophalen zweiten Vorrundenspiel gedacht, dass die Nationalmannschaft gegen Portugal auch nur den Hauch einer Chance hat… Aber da kann man sich gewaltig irren wie man gesehen hat. Gestern bei Kroatien-Türkei hab ich mich auch geirrt, als ich nach dem Tor in der 118. den Kroaten schon gratulieren wollte. Manchmal kommt es dann doch anders, als man denkt.

Ob sich die Presse bei Kurt Beck auch so irrt? Die SPD dümpelt auf rekordverdächtig schlechten Umfragewerten und selbst die LINKE, die nun auch nicht gerade durch positive Schlagzeilen auf sich aufmerksam macht, profitiert davon. Der große Vorsitzende der SPD meint, alle Kritik mit seinem dicken Fell absorbieren zu können und bewegt sich kein bisschen, wird in der Bevölkerung und in der Partei immer unbeliebter. Jetzt hegen Steinmeier-Anhänger offenbar schon Putschabsichten und wollen Frank-Walter deutlich früher in eine bessere Ausgangsposition zur Kanzlerkandidatur bringen als man das vielleicht erwartet hätte. Die Frage ist wirklich, wie lange die SPD dieses jämmerliche Bild noch abgeben kann, das sie derzeit abliefert, ohne dauerhaften Schaden zu nehmen. Nach Schröders unrühmlichen Abgang wurde die Chance vertan, einmal gründlich aufzuräumen und sich neu zu sortieren. Stattdessen wurden Vorsitzende in Masse verschlissen. Müntefering, Platzeck und jetzt wohl bald Beck haben sich in kurzer Folge und teilweise nach innerparteilichen Machtkämpfen abgelöst. Wer wählt jemand noch, der sich nicht mal intern einig ist?

Was nun, Deutschland?

Montag, 19. September 2005

Tja, was machen wir denn mit dem Wahlergebnis… Dass es so kommt, hätte man wohl echt nicht so ganz geblaubt bevor’s gestern die ersten Prognosen gab. Da werden wohl noch so einige Köpfe rollen in den beiden großen Parteien, auch wenn sich alle als Sieger geben.

Amüsant fand ich die Reaktion von Edmund, als er gerade beim ARD-Menschen stand und die zu dem Zeitpunkt ne neue Prognose hatten, auch mit den Zahlen zu Bayern. Beim Schnitt zurück auf Edmund sah man nur noch seinen silbernen Hinterkopf am Bildrand verschwinden. Fast -10% hat er wohl nicht wahrhaben wollen.

Aber zurück zur Eingangsfrage: die Jamaika-Koalition hat ja die Phantasien ziemlich angeregt. Nur was bringt uns das? Bei Jamaika geben sich die Grünen selber auf, bei einer Ampel wird die FDP nicht gut reinpassen. Deswegen gibt es auch die starken Aversionen der beiden zu diesen Möglichkeiten. Eine große Koalition ist da wohl die bessere Alternative. Aber wer führt die an? Das muss wohl noch ausgepokert werden. Beziehungsweise beim Skat ausgekloppt werden, der Gerd spielt ja gerne Skat als Ehrenskatspieler.
In Skandinavien gibt’s ja auch sowas wie ne Minderheitenregierung, das klappt dort sogar recht gut. Aber ich denke nicht, dass das in Deutschland möglich ist, dazu sind die deutschen Politiker viel zu verbohrt. Da will keiner nen Kompromiss eingehen, die sind alle viel zu machtgeil.

Man sollte sich auch mal die einzelnen Bedeutungen der Farben in der Landesflagge von Jamaika auf der Zunge zergehen lassen: Grün für die Hoffnung und die Landwirtschaft (okay, Künast macht den Job ja ganz gut), Gelb für das Geld und die Schönheit des Sonnenlichtes (Guido als Finanziminister überstrahlt mit seiner Schönheit das gesamte Kabinett) und Schwarz steht für – ja da staunt man – die schweren vergangenen Tage der Nation. Es war schon schwer unter einer schwarzen Regierung, die Blühenden Landschaften wurden nix, die Schulden stiegen und die Arbeitslosigkeit ebenso. Darum bin ich dafür, dass wir diese schweren vergangen Tage in der Vergangenheit lassen und nicht neu aufleben lassen 🙂

In diesem Sinne: Es muss doch besser kein Reggae durch Deutschland gehen!

Wahlsonntag

Sonntag, 18. September 2005

Heute ist der erste Wiesn-Sonntag. Wie das schon fast traditionell so ist, findet heute auch eine Wahl statt, heute mal wieder die Wahl zum Bundestag und damit zum Bundeskanzler. Eigentlich wollte ich dieses Jahr nichts dazu schreiben, aber irgendwie scheint das in allen Blogs aufzutauchen, dann kann ich ja auch nicht fehlen. Also auch mal ein paar Gedanken von mir zu dem Thema.

Was man dieses Mal wählen soll, ist irgendwie schwerer denn je. Keine Partei bietet wirklich überzeugende Konzepte für eine Abkehr vom derzeitigen Krisengejammere, dass alles so schlecht sei. Meiner Meinung nach krankt Deutschland aber gar nicht so sehr an den Strukturen als am Glauben der Menschen, dass es vorwärts geht. Die Deutschen waren zu lange zu sehr verwöhnt davon, dass es üppige Lohnerhöhungen gab (man muss sich nur mal Tagesschau vor 25 Jahren anschauen: "IG Metall fordert 10% Lohnerhöhungen". Damals ging sowas tatsächlich). Es geht Deutschland nicht so schlecht wie viele immer rumschreien. Denn solange sich die Leute noch in Nachmittagstalkshows über irgendwelche Nichtigkeiten streiten können, kann die Lage so schlecht nicht sein.

Im Heise Newsticker habe ich vorhin einen interessanten Artikel über morgen vor 40 Jahren gelesen. Damals war eine Prognose um 18:00 Uhr noch undenkbar, die erste Hochrechnung gab es um 21:43 Uhr, was einer Sensation gleich kam. Vorher war allenfalls am nächsten Morgen mit verlässlichen Zahlen zu rechnen. So ändern sich die Zeiten, das muss man heute alles schon um 18 Uhr haben, um 21:43 sind meist schon die Mehrzahl der Wahlkreise ausgezählt. Ich finde das auch gut, man will schließlich wissen, was nun rausgekommen ist. Ich verstehe es bis heute nicht, warum es in HighTech-Ländern wie den USA nicht annähernd so schnell geht. Klar, dort gibt es verschiedene Zeitzonen, die das verzerren. Aber es ist nun wirklich kein Hexenwerk, innerhalb von wenigen Stunden nach Schließung der letzten Wahllokale ein verlässliches Ergebnis zu haben. Auch ohne Wahlstimmeninterpretationsproblemen.

In Dresden I wird ja in zwei Wochen erst gewählt, allerdings erwarte ich da keine großen Verschiebungen. Das macht vielleicht mal nen Sitz hier oder da aus, aber das sollte am Gesamtergebnis nicht so viel verändern. Maha rechnet ja mit einer Ampelkoaliton, so ganz unlogisch klingt das auch nicht mal. Allerdings dürfte eine solche Regierung extrem an Bundesratsblockaden kranken. Denn leider reicht es nicht, wenn sich Länder, deren Koalitionen noch die Union dabei haben, einfach enthalten. Die Mehrheit im Bundesrat muss absolut sein, und da dürfte eine Ampel arge Probleme bekommen. Es gibt lediglich eine Landesregierung, die sich in der Ampel wiederfinden würde: Rheinland-Pfalz ist rot-gelb regiert. Die Grünen sind nirgendwo mehr in der Landesregierung und die SPD regiert nirgends alleine. Aber nicht mal mit einer Großen Koalition wäre der Sache arg geholfen, das ist immer noch keine solide Bundesratsmehrheit. Nur eine schwarz-gelbe Regierung kann im Bundesrat auf eine feste Mehrheit vertrauen. Aber will ich Angie?

So als kleine (Wahl)Ankedote am Rande: Wer weiß, was ein Analog-Wiki ist? Hier kann man’s rausfinden (mit Bild).

Ferien, Bush und Saddam …

Mittwoch, 23. Juli 2003

So jetzt ist’s schon wieder fast zwei Monate her, dass ich hier etwas reingeschrieben habe, aber es waren turbulente Zeiten für mich. Der Endspurt in der Uni war teilweise recht hart, ein Referat und zwei Klausuren (die eine hätte ich auch bleiben lassen können) fielen bei mir in gut einer Woche zusammen. Aber ich hab’s geschafft, jetzt hab ich Ferien.
Na ja, fast. Ich muss noch zwei Hausarbeiten und einen Essay schreiben. Bei der einen Hausarbeit hab ich die Hälfte schon, den Rest hab ich noch nicht mal angefangen. Na ja, wenn ich das so in zwei Wochen hinter mir hab, kann ich meine Semesterferien dann erst mal genießen.

Heute las ich in der Zeitung einen Bericht über desillusionierte Erstsemester, dabei auch ein Kommilitone mit dem ich zwei Seminare zusammen hatte. Leider hat er beide nicht mehr bis zu Ende besucht, was mich eigentlich gewundert hat. Seine Referate hat er recht gut absolviert gehabt und erst gegen Ende des Semesters kam er dann nicht mehr. Das fand auch die Dozentin schade aber irgendwie scheint er sich wohl übernommen zu haben. Vielleicht hat er ja im nächsten Semester mehr Erfolg.

In den USA geht’s ja irgendwie rund in den letzten Tagen, ebenso in Großbritannien. Alle paar Tage gesteht in den USA jemand anderes, dass er daran schuld sei, dass Präsident George Dabelju Bush die Fehlinformationen über Urankäufe des Irak in seine Rede vor dem Kongress verwendet hat. Mal war’s der CIA Direktor, dann wieder die Sicherheitsberaterin Condoleeza Rice. Und in Großbritannien bringt sich der Berater des Premierministers um nachdem er der BBC gestanden hatte, dass die Briten sich auch auf Fehlinformationen stützten. Langsam bröckelt das letzte bisschen des Fundaments, was von der Begründung des Irak Krieges noch übrig ist. Die viel zitierten Massenvernichtungswaffen wurden ja nach wie vor nicht gefunden. Ja was bleibt denn da eigentlich noch an Kriegsgrund? Denn ein Krieg ist der schwerwiegende Eingriff in die Souveränität eines anderen Landes. Der derzeitige Irak hat de facto keine Souveränität mehr, er ist ein Überseegebiet der USA im Moment. Allerdings keines, in dem die Amerikaner sich rühmen könnten, für Ordnung gesorgt zu haben. Täglich gibt es dort neue Bombenanschläge. Und Saddam Hussein ist immer noch nicht gefasst. Zwei seiner Söhne wurden gestern erschossen, im US Kartenspiel zwei Asse. Aber von Befriedung kann dort noch lange nicht die Rede sein. Eigentlich sollten die Amerikaner mittlerweile gelernt haben, dass das heutzutage nicht mehr so einfach geht mit Krieg führen und danach für Ordnung sorgen. Wenn man mal die Liste der gescheiterten Operationen durchsieht… Vietnam … Nicaragua … Iran … Diese Liste könnte man fast beliebig fortsetzen. So gut wie keine Militäroperation der vergangenen 50 Jahre war wirklich ausnahmslos erfolgreich. Stark zu denken sollte einem vor allem geben, dass die Amerikaner in der Geschichte immer wieder die Seiten gewechselt haben. Saddam war im Konflikt mit dem Iran gut genug als Alliierter, Bin Laden wurde mit US-Waffen gegen die Sowjets ausgebildet. Merken die Amerikaner nicht, dass sie mit ihrer Einmischung permanent Fehler der Vergangenheit wiederholen?

Lange hab ich mir überlegt, ob und was ich zum Tod von Jürgen W. Möllemann schreiben soll. Vor allem, da er in meinem letzten Eintrag auf dieser Seite auch auftaucht im Zusammenhang mit dem Bürgerkonvent. Ob und was an diesem Zusammenhang dran ist, wird sich wohl jetzt nicht mehr aufklären. Um den Bürgerkonvent ist es ruhig geworden und Möllemann ist tot. Als ich die Meldung von seinem Tod gehört habe, hab ich im ersten Moment gar nicht geglaubt, dass das stimmt. Aber mit Todesmeldungen spielt man nicht, nach kurzer Recherche in verschiedenen Medien hab ich’s dann doch geglaubt. Aber warum bringt sich jemand wie Jürgen W. Möllemann um? Eigentlich war er ja als ziemlich selbstbewusster Mensch bekannt. Offensichtlich waren die öffentlichen Anfeindungen und Demütigungen der letzten Monate aber zu viel für ihn. Irgendwann hat auch ein Mensch wie Möllemann genug davon. Eines muss man ihm aber lassen: sein Tod war theatralisch, ganz wie man es von Jürgen W. Möllemann bekannt ist.
Als dann einige Tage später die ganze Affäre um Michel Friedman bekannt wurde, hab ich mir im ersten Moment – wahrscheinlich wie viele – noch gedacht "Wenn das Möllemann noch erlebt hätte…". Beide sind nicht perfekt, Möllemann war wahrscheinlich zuletzt derjenige, der von Fettnapf zu Fettnapf stolperte (man denke nur an sein Flugblatt – das in den Aussagen teilweise gar nicht falsch war, aber in der Ausführung und im Zeitpunkt wirklich sehr unangebracht war). Doch den Rang hat ihm dann Michel Friedman posthum doch noch abgelaufen. Koks hätte man ihm ja wahrscheinlich in der Öffentlichkeit alleine noch verziehen – Herr Daum arbeitet ja auch wieder erfolgreich als Trainer. Das mit den Prostituierten dürfte ihn wohl aber noch länger nachhängen, gerade weil seine Freundin Bärbel Schäfer heißt und in der Fernsehlandschaft auch nicht gerade eine Unbekannte ist. Ich bin ja mal gespannt, wann man wieder etwas von Michel Friedman hören wird. Ich denke, er wird zurückkehren – früher oder später.

Referat, NRW, Bürgerkonvent

Dienstag, 27. Mai 2003

Heute war ein erfolgreicher Uni-Tag für mich, mein Referat kam bei der Dozentin sehr gut an. Sie meinte schon letzte Woche, als wir (wir haben das Referat zu dritt gemacht) zur Vorbesprechung bei ihr waren, dass wir sehr gut vorbereitet waren. Dann glaub ich ihr das mal und freu mich über die gute Beurteilung! Lob tut zarten Studentenseelen immer gut :o)

Morgen Nachmittag bin ich dann erstmal froh, die Uni einige Tage nicht mehr zu sehen, die letzten Wochen waren etwas stressig! Ein bisschen Erholung hab ich mir da durchaus verdient. Ich kam ja nicht mal dazu, hier etwas reinzuschreiben! Das genaue Programm zum Wochenende hab ich ja gestern schon geschrieben. Ich freu mich wirklich drauf.

In Nordrhein-Westfalen bröckelt die rot-grüne Regierungskoalition derzeit etwas, die FDP liegt schon in Lauerstellung, um die Grünen in der Regierung abzulösen. Unserem Gerd in Berlin gefällt das verständlicherweise ganz und gar nicht, er versucht ja derzeit extrem, Einfluss zu nehmen auf Peer Steinbrück in NRW. Um mal bei der Einflussnahme von Gerd zu bleiben: ich find’s beschämend, wie oft er in den letzten Wochen mit Rücktritt gedroht hat, wenn ihm seine Partei nicht so gefolgt ist, wie er das wollte. Auf so einer Basis kann man doch nicht regieren, entweder steht die Partei hinter einem oder eben nicht, das kann man doch nicht im Wochentakt mit Rücktrittsdrohungen und angedrohten Vertrauensfragen lösen!
Aber um den Bogen nochmal auf NRW zurückzuspannen: zwar ist Möllemann ja mittlerweile eine persona non grata in der FDP, trotzdem glaube ich noch nicht so ganz, dass er die Finger ganz raus lassen kann. In welchem Rahmen, bleibt allerdings noch abzuwarten.
Es gibt da ja auch noch diesen ominösen Bürgerkonvent. Kein Mensch weiß so recht, wer dahinter steckt. Wer auch immer es ist, er muss verdammt viel Geld haben! Der Bürgerkonvent schaltet 85-sekündige Werbespots zur besten Sendezeit in allen Sendern, sowas ist absolut nicht billig. Noch dazu sind es stark emotionale Spots, die die meisten Leute persönlich ansprechen. Es gibt einen Verdacht, wer unter Umständen dahinter stecken könnte: Möllemann! Es würde ins Konzept passen, ich trau ihm das auch zu. Allerdings wird das von den Pressesprechern des Bürgerkonvents bisher vehement dementiert. Es würde mich aber schon interessieren, wer da dahintersteckt…..

Ach ja, was mir gerade noch einfällt: ich hab nen Professor, dem mal ein beheizbaren Schreibtisch aus massivem Stein angedichtet wurde. Ob man darauf wohl auch grillen kann? Schließlich kann man in gut sortierten Elektrogeschäften einen Heißen Stein kaufen für diese Zwecke 🙂 In diesem Sinne: Wohl bekomm’s!


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